3. Okto­ber 2016 Aktio­nen in Kalkar und Essen

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Es beginnt Tra­di­tion zu wer­den am 3. Okto­ber in Kalkar zu demons­trie­ren, dem Zen­trum der NATO-Kriegsführung. In die­sem Jahr kommt noch die dies­jäh­rige Jah­res­ta­gung des JAPCC vom 4.-6. Okto­ber in Essen hinzu.

Für viele ergibt sich die Frage wofür soll ich mich ent­schei­den. Die Frie­dens­ver­samm­lung vom 31. Mai hat daher einen Auf­ruf beschlos­sen, der beide Pro­teste gegen die Kriegs­trei­ber kom­bi­niert.

Warum wir am 3. Okto­ber demons­trie­ren:


Die mili­tä­ri­schen Ein­rich­tun­gen, die in Kalkar und Uedem seit Jah­ren aus­ge­baut wer­den, sind ein Bruch des Ver­tra­ges zur Deut­schen Ein­heit, den die­ses Land am 3. Okto­ber fei­ert: Der Ver­trag zur Deut­schen Ein­heit ent­hält, ebenso wie der mit den vier Sie­ger­mäch­ten USA, Groß­bri­tan­nien, Sowjet­union und Frank­reich geschlos­sene Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Ver­pflich­tung, dass von deut­schem Boden kein Krieg aus­ge­hen darf. Beide Ver­träge bekräf­ti­gen die Bereit­schaft, die Sicher­heit durch wirk­same Maß­nah­men zur Rüs­tungs­kon­trolle, Abrüs­tung und Ver­trau­ens­bil­dung zu stär­ken. Im Rah­men der Orga­ni­sa­tion für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Europa (OSZE) sol­len fried­li­che Lösun­gen geschaf­fen wer­den.


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Bun­des­wehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

An vie­len Orten der Welt herrscht Krieg. Men­schen ster­ben, sie flüch­ten, um ihr Leben zu ret­ten und den Schre­cken des Krie­ges zu ent­kom­men. Waf­fen aus Deutsch­land wer­den in allen Krie­gen zum
Töten benutzt, aber auch deut­sche Sol­da­ten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afgha­nis­tan. Die andau­ernde Kon­fron­ta­tion zwi­schen der NATO und Russ­land im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr in sich, zu einem gro­ßen Krieg in Europa zu eska­lie­ren. Auch mit dem Ein­satz von Atom­waf­fen ist hier bereits gedroht wor­den.
Kriegs­füh­rungs­zen­trum Kalkar
Eine der wich­tigs­ten Zen­tren der Kriegs­füh­rung befin­det sich in Kalkar am Nie­der­rhein. Der Kom­man­dant des Stand­or­tes, Gene­ral Wund­rak, bezeich­net ihn als einen «ganz gro­ßen Player in den
deut­schen Streit­kräf­ten und der NATO». Von den Tor­na­dos in Syrien bis zu den Trans­por­tern in Mali: Alle Luft­waf­fen­ein­sätze der Bun­des­wehr im Aus­land wer­den von Kalkar aus gesteu­ert, Sol­da­ten von dort sind direkt an den Kriegs­schau­plät­zen vor Ort. In Kalkar/Uedem haben die Bun­des­wehr und die NATO Leit­zen­tra­len und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg auf­ge­baut. Das „Zen­trum Luf­t­ope­ra­tio­nen“ in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist die ober­ste Kom­man­do­ebene für die direkte Ein­satz­steue­rung aller Luft­waf­fen­ein­sätze der Bun­des­wehr. Von den Gefechts­stän­den in Kalkar will die Bun­des­wehr sogar künf­tig ihre auf dem Luft­waf­fen­stütz­punkt Jagel sta­tio­nier­ten Kampf­droh­nen steu­ern. Das Com­bi­ned Air Ope­ra­tion Cen­tre (CAOC) in Uedem ist ein inter­na­tio­na­ler Gefechts­stand, der die Luft­kriegs­füh­rung der NATO nörd­lich der Alpen plant und durch­führt. Wenn NATO-Flieger über dem Bal­ti­kum an der Grenze zu Russ­land krei­sen, wer­den sie durch das CAOC in Kalkar/Uedem diri­giert. Es unter­steht direkt dem Luft­waf­fen­kom­mando der NATO in Ram­stein. Über Ram­stein und Stutt­gart ist Deutsch­land Dreh­scheibe für den völ­ker­rechts­wid­ri­gen US-Drohnenkrieg und für die so began­ge­nen Tötun­gen vie­ler Men­schen durch diese Kampf­droh­nen mit­ver­ant­wort­lich. Das muss auf­hö­ren!
Kriegs­pla­nung in Essen
In der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist außer­dem das mul­ti­na­tio­nale Joint Air Power Com­pe­tence Cen­tre (JAPCC) der NATO unter­ge­bracht, eine Denk­fa­brik, in der die Mili­tärs Pläne zur Kriegs­füh­rung mit kon­ven­tio­nel­len Waf­fen und mit Atom­waf­fen ent­wi­ckeln. Die dies­jäh­rige Jah­res­ta­gung des JAPCC fin­det vom 4.-6. Okto­ber in Essen statt. Dort soll über die Auf­recht­erhal­tung der Kriegs­füh­rungs­fä­hig­keit unter „ver­schlech­ter­ten Bedin­gun­gen“ bera­ten wer­den, auf der Tagung des JAPCC in 2014 wurde sogar ein gro­ßer Krieg in Europa für mög­lich und durch­führ­bar erklärt. Statt dem Irr­sinn zukünf­ti­ger Krie­gen vor­zu­beu­gen, pla­nen NATO-Militärs Kriege der Zukunft, mit Atom­waf­fen, unter „ver­schlech­ter­ten Bedin­gun­gen“, in Europa. Damit muss Schluss sein!
Ver­pflich­tung zu Frie­den und Abrüs­tung
Mit die­ser Dop­pel­ak­tion pro­tes­tie­ren wir gegen die Kriegs­füh­rung und –vor­be­rei­tung der Bun­des­wehr und der NATO zunächst in Kalkar und anschlie­ßend in Essen! Damit die Ver­pflich­tun­gen zum Frie­den und zur Abrüs­tung, wie sie im Ver­trag zur Deut­schen Ein­heit und im Zwei-plus-Vier-Vertrag ent­hal­ten sind, end­lich umge­setzt wer­den, for­dern wir am 3. Okto­ber:
• Schluss mit den Kriegs­ein­sät­zen der Bun­des­wehr!
• Stopp der Rüs­tungs­ex­porte, Schritte zur Abrüs­tung und Ver­trau­ens­bil­dung!
• Ein­ver­nehm­li­ches Lösen von Kon­flik­ten im Rah­men der Orga­ni­sa­tion für Sicher­heit und
Zusam­men­ar­beit in Europa!
• Den Abbau der Kom­man­do­zen­tra­len in Kalkar/Uedem und ande­rer NATO-Einrichtungen in
NRW und deren Umwand­lung für zivile Zwecke!
• Keine NATO-Kriegplanungen in Essen und anderswo!
• Den Auf­bau einer Friedens-Akademie in Kalkar/Uedem, die dem Frie­den in Europa und in
der Welt dient!
Wir sind alle auf­ge­ru­fen, uns mit Mut, Kraft, Phan­ta­sie und lan­gem Atem gegen die von Poli­tik und Mili­tärs aus­ge­hen­den Gefah­ren zu weh­ren und Alter­na­ti­ven zur Mili­tär­po­li­tik zu ent­wi­ckeln.
Wir rufen auf: Kommt am 3.10.2016 zur Demons­tra­tion am Kriegs­füh­rungs­zen­trum nach Kalkar und
kommt im Anschluss mit nach Essen, um am Ort der NATO-Tagung unse­ren For­de­run­gen Nach­druck zu ver­lei­hen.
Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben.
Es rufen auf: der Oster­mar­sch Rhein/Ruhr sowie Frie­dens­grup­pen von Rhein und Ruhr.

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